Einparteienstaat

Aus Deutsche Geschichte
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Einparteienstaat, Bezeichnung für einen Staat, der langfristig politisch und ideologisch von einer Partei dominiert wird.

Alternativbezeichnungen

Vielfach wird im Staatsrecht auch von einem Einparteiensystem oder einer Parteidiktatur gesprochen.

Definition

Klassisches Einparteiensystem

In einem klassischen Einparteienstaat obliegt die alleinige Regierungsgewalt bei der staatstragenden Partei, die meist keinerlei Oppositionsparteien duldet. De facto besteht hier eine Parteidiktatur, in der eine bestimmte Ideologie zur Staatsdoktrin erklärt und die Bevölkerung zahlreichen Druck vonseiten staatlicher Organisationen ausgesetzt wird. So die beispielsweise kommunistischen Volksrepubliken wie Nordkorea oder China klassische Einparteienstaaten. Aber auch das Dritte Reich war seit dem Verbot politischer Parteien (1933) bis zu seinem Ende ein Einparteienstaat.

De-facto-Einparteiensystem

Einige Einparteienstaaten tarnen sich gern als demokratische Republiken, indem sie neben der Staatspartei auch andere Parteien zulassen. Doch ihnen wird eine echte Oppositionsarbeit verweigert bzw. erschwert, sodass ihre politische Unabhängigkeit nur auf dem Papier besteht. Ein solches System bestand beispielsweise in der ehemaligen DDR.