Parlamentarische Demokratie

Parlamentarische Demokratie, Bezeichnung einer Staatsform, in der die Ausübung der Staatsgewalt der vom Staatsvolk gewählten Volksvertretung obliegt. Die Begriffe indirekte Demokratie, mittelbare Demokratie und repräsentative Demokratie werden synonym verwendet. Beiwort ist parlamentarisch-demokratisch.

Kennzeichen

Der Terminus „parlamentarische Demokratie“ ist eng mit der Entwicklungsgeschichte des Rechtsstaates verbunden: In modernen Verfassungen wird dem wahlberechtigten Volk über politische Wahlen eine mittelbare Teilnahme an der staatlichen Willensbildung durch verschiedene Einrichtungen (Volksbegehren, Volksentscheid) eingeräumt. Dieses zeichnet eine unmittelbare Demokratie aus.

Die Gewaltenteilung definiert den Rechtsstaat und wird in dem Sinne vorgenommen, dass die gesetzgebende Gewalt der gewählten Volksvertretung obliegt. Die ausführende Gewalt untersteht der Exekutive und ist an Gesetze gebunden. Die richterliche Gewalt obliegt unabhängigen Richtern, die allgemeinen Rechtsvorgaben und Gesetzen unterworfen sind.

Das Parlament, das heißt, die Volksvertretung kann aus einer Körperschaft (Einkammersystem) oder aus zwei unterschiedenen Körperschaften (Zweikammersystem) gebildet werden. Allen parlamentarischen Demokratien ist gemeinsam, dass in deren Verfassungen festgeschrieben ist, dass alle Gewalt im Staate vom Volk ausgeht. Frauen sind laut Verfassung den Männern gleichberechtigt und genießen volle politische Rechte. Besonderes Kennzeichen von parlamentarischen Demokratien ist die Zulassung von Parteien und deren Teilnahme an politischen Wahlen.

Innerhalb dieses Demokratiemodells wird nach der verfassungsrechtlichen Stellung der obersten Organe unterschieden in:

  1. Parlamentsrepublik
  2. Präsidentschaftsrepublik

In der Ersten ist die Regierung von der Volksvertretung abhängig und die Minister sind dem Parlament verantwortlich. Wenn ihnen vom Parlament das Vertrauen entzogen wird (Vertrauensfrage), müssen die Betreffenden von ihrem Posten zurücktreten.

Die zweite Republikform nennt man auch Gewalten trennende Republik. In dieser sind nach Möglichkeit Regierung und Parlament voneinander unabhängig. Der Präsident ernennt und entlässt Minister und diese sind ihm allein verantwortlich.

Siehe auch

Literatur

  • Josef Pütz: Allgemeines Staatsrecht und Bundesrecht, Erich Schmidt Verlag 1950, 7. neu bearbeitete Auflage 1970


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