[politische] Partei

Aus Deutsche Geschichte
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Duden.jpg Hinweis: Die in diesem Artikel angewendete Rechtschreibung richtet sich nach den Vorgaben des Dudens.

[politische] Partei (Sg.); [politische] Parteien (Pl.), Substantiv, feminin. Eigenname einer Vereinigung oder Organisation, deren Mitglieder dieselbe Weltanschauung vertreten, so wie diese im Parteiprogramm kodifiziert wurde. Hautaufgabe einer Partei ist es, diese politischen Forderungen real zu verwirklichen. Beiwort ist parteilich.

Etymologie

Der Begriff „Partei“ stammt aus dem Lat.-Frz. und ist eng mit der Parteiengeschichte des 19. Jh.s verbunden, als man darunter eine politische Gruppierung von Parlamentariern verstand, die in wesentlichen politischen Fragen übereinstimmten.
Mit Einführung und Ausdehnung des allgemeinen Wahlrechtes bekam das Wort Partei seine heutige politische Bedeutung: Politische Parteien wurden nun auch außerhalb der Parlamente tätige Organisationen, deren Träger ein eingetragener Verein sein musste. Sie besaßen, bis auf basisdemokratische und anarchistische Ausnahmen, über einen hierarchischen Aufbau, einen festen Mitgliederbestand und über eigene Verwaltungsapparate.

Aufgaben

Hauptaufgabe der Parteien ist es, die im Parteiprogramm definierten Ziele nach außen und in den Parlamenten zu vertreten, wobei zu deren Durchsetzung die Sitzverteilung maßgeblich war. Diese ergab sich am Erfolg der jeweiligen Partei an den politischen Wahlen des Staates, Landes oder einer Region. Darüber hinaus war die Mitgliederbetreuung und Gewinnung neuer Mitglieder eine wesentliche Aufgabe der Parteien.

Parteiformen

Im 19. Jh. wurden Parteien ursprünglich aus diversen Vereinen gebildet, die unterschiedlichen ideologisch-politischen Strömungen folgten. Erste bedeutende Partei Europas war die Liberale Bewegung, deren politischer Erfolg die Gründung einer Konservativen Bewegung zur Folge hatte und das heutige Rechts-Links-Schema begründete.

Politikwissenschaftlich unterscheidet man Parteien nach Größe oder Berufsgruppe, sodass kleinere als Splitter- und größere als Massenpartei bzw. als Arbeiter- und Bauernpartei bezeichnet werden. Wenn eine bestimmte Partei die dominante Stellung im Staat einnimmt und/oder dort die Alleinherrschaft ausübt, dann wird diese als Einheitspartei definiert. Alle bekannten Parteiformen sind in der Regel überschneidend, da in ihnen mehr oder weniger politische Oppositionen in Form der verschiedenen Flügel vertreten sind.

Ideologische Parteien

Parteien nach Größe und Bedeutung

Parteien nach Berufsgruppen, Bindungen und Interessen

Parteien im staatlichen System

Parteien in totalitären Systemen

Obgleich der Begriff [politische] Partei fest mit parlamentarisch-demokratischen Gesellschaftsformen verbunden wird, in der traditionell auch Wettbewerb mit politischen Gegnern vertreten wird, ist der Parteibegriff auch in autoritär-totalitären Gesellschaftsformen durchaus bekannt.
So wurden nach dem De-facto-Ende des 2. Weltkrieges auch im Ostblock sogenannte Volksdemokratien etabliert, die de jure ein Mehrparteiensystem aufwiesen. Staatstragende Partei war in der Regel die nationale kommunistische Partei, indes die ihr untergeordneten Blockparteien die Aufgabe hatten, jene Bevölkerungsgruppen zu organisieren, die sich entweder nicht der KP anschließen oder dieser aus sonstigen Gründen nicht beitreten konnten.

In kommunistische Volksrepubliken ist die Einparteienpolitik durchgängig vertreten, da die KP lt. Ihrer Führer, die einzige Partei sei, die sowohl die Interessen des Bauernstandes und des Proletariats in sich vereine. Daher sei das Einparteiensystem die logische Konsequenz des marxistischen Klassenkampfes.

Verfassungsfeindliche Parteien in Demokratien, Haftungsfrage im ver. Dtschld.

In parlamentarisch-demokratischen Gesellschaftsformen können neben den staatsbejahenden Parteien auch solche bestehen, die diese Gesellschaftsform ideologisch-politisch ablehnen und so die bestehende Verfassung bekämpfen. Im vereinten Deutschland bleiben diese verfassungsfeindlichen Parteien de jure so lange politisch unverfolgt, bis vom Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsfeindlichkeit festgestellt und das politische Betätigungsverbot ausgesprochen wird[1].

Allgemein können im ver. Dtschld. Parteien und Politiker jedoch nicht für ihr politisches Handeln in Regress genommen werden, da sie lt. Parteiengesetz von jeglicher Haftung befreit sind[2].

Siehe auch

Fußnoten

  1. www.dejure.org: Strafgesetzbuch (StGB) § 129 (Bildung einer kriminellen Vereinigung), Absatz 2, abgerufen am 18. Dez. 2013
  2. www.gesetze-im-internet.de: PartG § 37 (Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs), abgerufen am 22. Nov. 2013


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