Partei

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Duden.jpg Hinweis: Die in diesem Artikel angewendete Rechtschreibung richtet sich nach den Vorgaben des Dudens.

Partei [paʁˈtaɪ̯] sg., auch politische Partei [poˈliːtɪʃə paʁˈtaɪ̯], Substantiv, feminin. Eigenname einer Vereinigung oder Organisation, deren Mitglieder dieselbe Weltanschauung (Ideologie) vertreten, so wie diese im Parteiprogramm kodifiziert wurde. Hauptaufgabe einer Partei ist es, die dort vertretenen Forderungen aktiv zu vertreten und versuchen, deren Ziele zu erreichen. Beiwort ist parteilich.

Eine Partei formiert unter dem Vereinsrecht und benötigt i. d. R. einen Trägerverein. So war bspw. der Träger der NSDAP der Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterverein e.V.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland räumt einer Partei verfassungsrechtlichen Rechtsstatus bei, da diese bei der politischen Willensbildung des deutschen Volkes mitwirkt und ihre Gründung frei ist. Die Partei gilt als aktives Organ der demokratisch-parlamentarischen Volkssouveränität, deren Politik nicht der freiheitlich-demokratischen Grundordnung widersprechen darf.

Etymologie

Der Begriff Partei stammt aus dem Mhd., wo er als frz. Lehnwort partie übernommen wurde und ursprünglich die Bedeutung von Abteilung hatte.
Als politischer Begriff ist er eng mit der Parteiengeschichte des 19. Jh.s verbunden, als man darunter eine Gruppierung von Parlamentariern verstand, die im Wesentlichen in den meisten politischen Fragen übereinstimmten.

Mit der Einführung und Ausdehnung eines allgemeinen Wahlrechtes bekam das Wort Partei seine heutige Bedeutung: Eine Partei ist eine heute auch außerhalb der Parlamente tätige Organisation, deren Träger i. d. R. ein eingetragener Verein ist. Sie verfügt, mit Ausnahme basisdemokratischer und anarchistischer Pedanten, über einen hierarchischen Aufbau, der unter den Nationalsozialisten Adolf Hitlers als Führer- und Gefolgschaftsprinzip pervertiert wurde, und über einen festen Mitgliederbestand sowie über eigene Verwaltungsorgane.

Aufgaben

Hautaufgabe einer Partei ist es, die im Parteiprogramm definierten Forderungen und Ziele maßgeblich nach außen und in den Parlamenten zu vertreten, wobei dort zu deren Durchsetzung die Sitzverteilung maßgeblich ist.
Diese ergibt sich am Erfolg der jeweiligen Partei an Wahlen innerhalb auf Bundes-, Landes- oder Gemeindeebene. Darüber hinaus ist die Mitgliederbetreuung und die Gewinnung neuer Mitglieder eine wesentliche Parteiaufgabe. Auch ist eine Partei an der politischen Willensbildung der Bevölkerung zuständig.

Partei im Sinne des bundesdeutschen Parteiengesetzes

Das Parteiengesetz der Bundesrepublik Deutschland definiert eine Partei wie folgt: Sie ist eine Vereinigung von Bürgern, die für längere Zeit oder dauernd auf Bundes- (Bundespartei) oder auf Landesebene (Landespartei) auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen.
Darüber hinaus entsenden sie ausgewählte Parteimitglieder als Vertretung des Volkes in den Deutschen Bundestag oder in die einzelnen Landtage und sind allgemein an der sog. 5-Prozent-Klausel gebunden.

Parteiformen

Im 19. Jh. wurde eine Partei ursprünglich aus einem Verein gebildet, der gemeinsamen ideologisch-politischen Strömungen folgte.
Erste bedeutende und moderne Partei des Deutschen Kaiserreiches war die Liberale Bewegung, deren politischer Erfolg die Gründung einer Konservativen Bewegung zur Folge hatte, die das heutige Rechts-Links-Schema begründete.

Politikwissenschaftlich unterscheidet man eine Partei nach Größe oder Berufsgruppe, sodass eine kleinere als Splitter- und größere als Massenpartei bzw. als Arbeiter- und Bauernpartei bezeichnet wird.
Wenn eine bestimmte Partei die dominante Stellung im Staat einnimmt und/oder dort die Alleinherrschaft ausübt, dann wird diese als Einheits- oder Staatspartei definiert. Alle bekannten Parteiformen sind in der Regel überschneidend, da in ihnen mehr oder weniger politische Oppositionen in Form der verschiedenen Flügel vertreten sind.

Ideologische Parteien
Parteien nach Größe und Bedeutung
Parteien nach Berufsgruppen, Bindungen und Interessen
Parteien im staatlichen System

Parteien in totalitären Systemen

Obgleich der Begriff Partei fest mit parlamentarisch-demokratischen Gesellschaftsformen verbunden wird, in der traditionell auch Wettbewerb mit politischen Gegnern vertreten wird, ist der Parteibegriff auch in autoritär-totalitären Gesellschaftsformen durchaus bekannt.
So wurden nach dem De-facto-Ende des II. Weltkrieges auch im Ostblock sogenannte Volksdemokratien etabliert, die de jure ein Mehrparteiensystem aufwiesen. Staatstragende Partei war in der Regel die nationale kommunistische Partei, indes die ihr untergeordneten Blockparteien die Aufgabe hatten, jene Bevölkerungsgruppen zu organisieren, die sich entweder nicht der KP anschließen oder dieser aus sonstigen Gründen nicht beitreten konnten.

In kommunistische Volksrepubliken ist die Einparteienpolitik durchgängig vertreten, da die KP laut ihrer politischen Führer, die einzige Partei sei, die sowohl die Interessen des Bauernstandes und des Proletariats in sich vereine. Daher sei das Einparteiensystem die logische Konsequenz des marxistischen Klassenkampfes.

Verfassungsfeindliche Parteien in Demokratien, Haftungsfrage in der BR Dtschld.

In parlamentarisch-demokratischen Gesellschaftsformen können neben den staatsbejahenden Parteien auch solche bestehen, die diese Gesellschaftsform ideologisch-politisch ablehnen und so die bestehende Verfassung bekämpfen. In der heutigen Bundesrepublik Deutschland bleiben diese verfassungsfeindlichen Parteien de jure so lange politisch unverfolgt, bis vom Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsfeindlichkeit festgestellt und das politische Betätigungsverbot ausgesprochen wird.[1]

Allgemein können bundesdeutsche Parteien und Politiker jedoch nicht für ihr politisches Handeln in Regress genommen werden, da sie lt. Parteiengesetz von jeglicher Haftung befreit sind.[2]

Siehe auch

Fußnoten

  1. www.dejure.org: Strafgesetzbuch (StGB) § 129 (Bildung einer kriminellen Vereinigung), Absatz 2, abgerufen am 18. Dez. 2013
  2. www.gesetze-im-internet.de: PartG § 37 (Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs), abgerufen am 22. Nov. 2013


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