Staatsrecht

Staatsrecht, juristischer Terminus zur Bezeichnung des in der Verfassung oder im Grundgesetz kodifizierten Rechts. Synonyme sind nationales Recht, öffentliches Recht und Verfassungsrecht. Beiwort ist staatsrechtlich.

Der Neue Brockhaus des Jahres 1938 definierte diesen Begriff wie folgt:

„Staatsrecht, im weitesten Sinne das öffentliche Recht, im eigentlichen Sinne das Verfassungsrecht nebst den Rechtssätzen über die Handhabung der Staatsgewalt.
Es umfaßt vor allem die Vorschriften über die Staatsform, die Staatsbürger, die obersten Staatsorgane, die gesetzgebenden Körperschaften, die Formen und Gebiete der Staatstätigkeit.“

Der Neue Brockhaus (1938), Eintrag „Staatsrecht“, S. 292

Definition

Der Terminus „Staatsrecht“ ist eng mit der jeweiligen Staatsform verbunden und sein Gegenstand sind bestimmte Bereiche der Innen- und Außenpolitik. Es gehört zum öffentlichen Recht eines Staates und befasst sich mit dessen Aufbau und den Organen. Es regelt über Rechtsnormen die Beziehungen der Organe untereinander und der Gesetzgebung. Ein anderes Teilgebiet des Staatsrechtes behandelt den rechtlichen Beziehungen zwischen dem Staat auf der einen und den seinem Einflussbereich unterworfenen Personen auf der anderen Seite. Das Staatsrecht ist dem Völkerrecht untergeordnet und umfasst folgende Unterabschnitte:

  1. allgemeines Staatsrecht
  2. besonderes Staatsrecht

Das allgemeine Staatsrecht projiziert die Übersicht über Erscheinungsformen und Einrichtungen eines Staates. In ihm werden die Staatsformen, Gebietsstand und die Rechtsstellung der Staatsangehörigen definiert.

Das besondere Staatsrecht beschäftigt sich mit allen verfassungsrechtlichen Normen eines Staates. Es umfasst das Staatsrecht der Jetztzeit und wird deswegen auch als „positives Staatsrecht“, das heißt, als geltendes Recht bezeichnet. Eine andere Einteilungsmöglichkeit des Staatsrechtes ist, dieses als Staatsrecht im weiteren bzw. als Staatsrecht im engeren Sinne einzuteilen. Ersteres umfasst das gesamte Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Letzteres nur die Normen des Verwaltungsrechtes.

Siehe auch

Literatur


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