Wahl

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Duden.jpg Hinweis: Die in diesem Artikel angewendete Rechtschreibung richtet sich nach den Vorgaben des Dudens.

Wahl [vaːl] sg., auch politische Wahl, Substantiv, Femininum. Politisch-soziologische Bezeichnung über die Möglichkeit, sich zwischen zwei oder mehreren Dingen usw. entscheiden zu können.
Die politische Wahl entscheidet über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte, Kreis- und Landtagen sowie des Deutschen Bundestages entscheiden.

Frei und geheim ausgeführt stellt eine Wahl ein parlamentarisch-demokratisches Grundprinzip dar, in denen die Wohnbevölkerung eines Ortes, eines Kreises usw. ihre Abgeordneten in die entsprechenden Gremien entsenden. Beiwort ist wählen.

Als Präfix Wahl- und in Verbindung mit Ortsnahmen bzw. Einwohnerbezeichnungen drückt es den Umstand aus, das es sich bei dem genannten Ort nicht um den Geburtsort handelt, sondern dass dieser nachträglich als solcher gewählt wurde: Seine Wahlheimat ist Rügen, er selbst ist Wahlrügener.

Synonyme

Etymologie

Wahl führt sich auf das Althochdeutsch|ahd. wala zurück, dass über die mhd. Form wal(e) in das Neuhochdeutsche gelangt ist.

Wahlgesetz

Wahlgesetz, Substantiv, Neutrum. Juristische Grundlage zur Durchführung einer Wahl. Es beinhaltet i. d. R. folgende Elemente:

  1. Zulassung von Kandidaten (direkt pder über Wahlliste)
  2. Erstellung eines Wählerverzeichnisses
  3. Einteilung des betroffenen Gebietes in Wahlkreise
  4. Art der Stimmabgabe (Stimmzettel in der Wahlkabine oder per Wahlgerät)
  5. Art der Stimmzählung

Wahlausschuss

Wahlausschuss [ˈvaːlˌʔaʊ̯sʃʊs], Substantiv, Maskulinum. Politische Institution, die für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl und für das ebenso ordnungsgemäße Auszählen der abgegebenen Stimmen zuständig ist.

Wahlkommission

Wahlkommission [vaːlkɔmɪˈsi̯oːn], Substantiv, Femininum. Unabhängige und neutrale Kommision, die alle Informationen von Wahlbeobachtern sammelt und darüber hinaus kontrolliert, ob eine abgehaltene Wahl regelkonform und damit gütlig ist. Das heißt, sie wird gebildet, wenn eine massive Wahlfälschung zu befürchten ist.

Wahlbeobachter

Wahlbeobachter [ˈvaːlbəˌʔoːbaχtɐ], Substantiv, Maskulinum. Von der Wahlkommission eingesetzte Person, die als unabhängige Instanz den Ablauf einer Wahl von der Vorbereitung bis zur Bekanntgabe des Endergebnisses beobachtet, diese auf ihre Korrektheit beurteilt und dadurch eine Wahlbeeinflussung bzw. -fälschung verhindern soll.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigung [ˈvaːlˌbəˈʀɛçtɪɡʊŋ], Substantiv, Femininum. Juristisch garantierte Grundrecht, dass alle Wahlberechtigten an einer Wahl zu beteiligen sind.

Wahlrecht

Wahlrecht [ˈvaːlˌʀɛçt], Substantiv, Neutrum. Dieses bildet den gesetzlich festgelegten Rahmen, in dem eine Wahl durchzuführen ist.

Allgemeines Wahlrecht

Allgemeines Wahlrecht [alɡəˈmaɪ̯nəs ˈvaːlˌʀɛçt] besitzen alle Staatsangehörigen unabhängig ihrer Bildung, Religion, Geschlecht, Einkommen, Beruf oder politischer Weltanschauung. Die Voraussetzung ist, dass die Berechtigten das gesetzliche Mindestalter erreicht haben und die Sesshaftigkeit im Wahlgebiet erfüllen.

Gleiches Wahlrecht

Gleiches Wahlrecht [ɡlaɪ̯çəs ˈvaːlˌʀɛçt] besagt, dass jede Wahlstimme den gleichen Zähl- und Erfolgswert darstellt. Der Gleichheitsgrundsatz ist auch bei der technischen Ausgestaltung von Wahlen oder bei der Bildung von Wahlkreisen zu beachten. Das gleiche Wahlrecht ist eine Folge der Demokratisierung, da es bspw. in Preußen noch bis 1918 Usus war, das derjenige, der mehr Steuern zahlte (also die Besserverdienenden), mehrere Stimmen abgeben konnte. Heute gilt der Grundsatz: pro Wahlberechtigten nur eine Stimme.

Freies Wahlrecht

Freies Wahlrecht [fʀaɪ̯əs ˈvaːlˌʀɛçt] garantiert allen Stimmberechtigten, dass diese von niemandem in ihrer Wahl beeinflusst werden dürfen. Ihre Stimmabgabe muss von Zwang und unzulässigen Druck frei sein. Zudem haben die Stimmberechtigten die freie Wahl der Parteien, die durch das Wahlgesetz keinerlei Beeinträchtigungen unterworfen werden dürfen. Dieses garantiert die Chancengleichheit der Parteien.

Geheimes Wahlrecht

Geheimes Wahlrecht [ɡəˈhaɪ̯məs ˈvaːlˌʀɛçt] stellt sicher, dass Dritte nicht die Möglichkeit besitzen, einer Wahlentscheidung zu beeinflussen oder diese zu erkennen. Es muss vonseiten des Gesetzgebers garantiert werden, dass es unüberprüfbar ist, wie sich ein Wahlberechtigter in der Wahlkabine entschieden hat. Mögliche Konstellationen über mögliche Wahlentscheidungen führen Wahlforscher durch, die vor einer Wahl über Prognosen erfolgt.

Aktives Wahlrecht

Aktives Wahlrecht [akˈtiːvəs ˈvaːlˌʀɛçt] ist das Recht eines Staatsangehörigen, sich durch seine Stimmabgabe an staatlichen oder nicht staatlichen Wahlen zu beteiligen. In Deutschland wird es an die entsprechende Staatsangehörigkeit und in den meisten Fällen eine erforderliche Mindestdauer der Wohnsitznahme im Wahlgebiet gebunden, die zudem an ein Mindestalter gekoppelt sind.
Es greift bei allen Stadt- und Gemeinderatswahlen einerseits wie auch bei Regional- und Parlamentswahlen anderseits. Mindestalter für Landtags- und Bundestagswahlen liegen in der Bundesrepublik bei 18 Jahren, darüber hinaus haben die Bundesländer Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein das Mindestalter bei Landtagswahlen inzwischen auf 16 Jahre herabgesetzt.

Passives Wahlrecht

Passives Wahlrecht [ˈpasiːvəs ˈvaːlˌʀɛçt] ist das Recht eines jeden Staatsangehörigen, sich bei staatlichen oder nicht staatlichen Wahlen als Kandidaten für ein öffentliches Amt aufstellen und wählen zu lassen.
Im Gegensatz zum aktiven Wahlrecht werden hier allerdings strengere Kriterien herangezogen: Wer sich wählen lassen möchte, muss im Besitz des aktiven Wahlrechtes sein, über ein höheres Wahlalter und über eine längere Wohnsitznahme verfügen. Allgemein beträgt hier das Mindestalter für eine Wahl in den Deutschen Bundestag oder in einen der deutschen Landtage 18 Jahre, nur die hessische Wahlordnung weicht dahin gehend ab, dass Kandidaten für die Wahl in den Hessischen Landtag das 21. Lebensjahr vollendet haben müssen.

Der Gesetzgeber sieht zu dem vor, dass Kandidaten für ein höheres öffentliches Amt der Exekutive oder Judikative, die i. d. R. einer indirekten Wahl stellen, enger gefasste Kriterien gelten: So muss der deutsche Bundespräsident das Mindestalter von 40 Jahren erreicht haben; bei Bundesverfassungsrichter bspw. gelten berufliche Qualifikationen und Altersgrenzen.

Wahlsysteme

Wahlsysteme [ˈvaːlzʏsˈteːmə] pl., auch Wahlverfahren [ˈvaːlfɛɐ̯ˌfaːʀən], Substantiv, Femininum. Formalisierte Methoden, um eine Wahl als solche festzulegen. Darunter fällt nicht nur eine politische, sondern auch sportliche und vereinsrechtliche Auswahlverfahren.
Die wichtigsten Wahlsysteme lassen sich in Mehrheits- und Verhältniswahl gliedern, die es in diversen Varianten gibt. In der Schweiz und in Österreich werden diese als Majorz und Proporz bezeichnet.

Bei der Mehrheitswahl gilt, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis als gewählt gilt. Dadurch ist es möglich, in Parlamenten eine absolute Mehrheit bilden zu können. Bei der Verhältniswahl wird versucht, eine die Wiedergabe der politischen Wählerschaft so genau wie möglich in den Parlamenten abzubilden. Daher ergeben sich i. d. R. bei diesem Verfahren sog. Vielparteiensysteme, die auch zu labilen Koalitionsregierungen führen können.

Eine Kombination aus beiden genannten Wahlsystemen stellt die personalisierte Verhältniswahl zum Deutschen Bundestag und den Parlamenten in den deutschsprachigen Staaten dar.

Wahlkampf

Wahlkampf [ˈvaːlˌkampf], Substantiv, Maskulinum. Sammelbezeichnung der politischen Auseinandersetzung zwischen Parteien und deren Kandidaten vor einer Wahl, bei des es v. a. um den Gewinn der Stimmen der Wähler geht. Hierbei geht es, das Partei- und Wahlkampfprogramm mittels Versprechen an den potenziellen Wähler zu übermitteln, dass dieser letztendlich die entsprechende Partei wählt. Der Wahlkampf gilt auch vielfach als Hort der politischen Lüge, da sich viele der versprochenen Ziele real nicht umsetzen lassen, dieses aber nicht im Vorfeld zugegeben, sondern vielfach negiert oder beschönigt wird.

Wahlkampfprogramm

Wahlkampfprogramm, Substantiv, Neutrum. Schriftlich fixiertes Programm, dass die politischen Ziele einer Partei forciert und die auf weiten Teilen des Parteiprogramms beruhen. Es stellt die Basis der Wahlkampfversprechen dar, ist aber in weiten Teilen als fiktiv zu betrachten, da die Umsetzung aus diversen Gründen nicht real umsetzen lässt.

Vorgezogene Neuwahlen

Vorgezogene Neuwahlen [ˈfoɐ̯ɡəˌʦoːɡn̩ǝ ˈnɔɪ̯ˌvaːlən] werden angesetzt, wenn das amtierende Parlament vorzeitig, d. h. vor Ablauf der eigentlichen Legislaturperiode, aufgelöst beendet wird.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zieht zwei Möglichkeiten in Betracht. Eine beruht auf Art. 68.1 GG, mit dem der Bundespräsident den Deutschen Bundestag auf Vorschlag des Kanzlers innerhalb drei Wochen auflösen kann, sofern dieser bei einer Vertrauensfrage im Parlament gescheitert ist. Die andere Möglichkeit beschreibt Art. 39.1 GG, welche Neuwahlen binnen 60 Tagen vorsehen.

Ein generelles Selbstauflösungsrecht des Deutschen Bundestages besteht bspw. nicht, wird dort aber regelmäßig diskutiert. Es wird diesbezüglich angeführt, dass dieses Selbstauflösungsrecht in anderen Nationalstaaten durchaus möglich ist. So kann in Großbritannien der Premierminister jederzeit die Königin bitten, das Parlament aufzulösen.

Wahlbeeinflussung

Wahlbeeinflussung, auch Wahlbeeinflußung (trad.), Substantiv, Femininum. Unlautere, gesetzeswidrige Einflussnahme auf den Wahlkampf bzw. die unlautere Beeinflussung der Wähler bei einer Wahl. Sie widerspricht dem Prinzip der freien, geheimen Wahl. Wird sie befürchtet, kontrolliert eine Wahlkommission die angesetzte Wahl mittels Wahlbeobachter.

Wahlfälschung

Wahlfälschung, Substantiv, Femininum. Absichtliches Verfälschen einer Wahl, in der i. d. R. nach massiver Beeinflussung der Wähler der Öffentlichkeit das von der Regierung usw. gewünschte Wahlergebnis präsentiert wird. Dieses wird in der Regel durch Manipulation in der Auszählung der Stimmzettel erreicht, indem bspw. gültige Stimmzettel der Konkurrenzparteien nicht gezählt und/oder diese den erklärten Wahlsiegern zugeschlagen werden.

Siehe auch

Literatur


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