Wahl

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Duden.jpg Hinweis: Die in diesem Artikel angewendete Rechtschreibung richtet sich nach den Vorgaben des Dudens.

Wahl [vaːl] sg.; ~en [~ən] pl., Substantiv, feminin. Politisch-soziologische Bezeichnung über die Möglichkeit, sich zwischen zwei oder mehreren Dingen usw. entscheiden zu können.
In der Regel werden darunter die politischen Wahlen verstanden, die über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte, Kreis- und Landtagen sowie des Deutschen Bundestages entscheiden. Freie und geheime Wahlen stellen ein parlamentarisch-demokratisches Grundprinzip dar, in denen die Bevölkerung eines Ortes, eines Kreises usw. ihre Abgeordneten in die entsprechenden Gremien entsenden. Beiwort ist wählen.

Als Präfix Wahl- und in Verbindung mit Ortsnahmen bzw. Einwohnerbezeichnungen drückt es den Umstand aus, das es sich bei dem genannten Ort nicht um den Geburtsort handelt, sondern dass dieser nachträglich als solcher gewählt wurde: Seine Wahlheimat ist Rügen, er selbst ist Wahlrügener.

Synonyme

Etymologie

Das Wort Wahl führt sich auf das ahd. wala zurück, dass über die mhd. Form wal(e) in das Neuhochdeutsche gelangt ist.

Wahlausschuss, Wahlkommission

Der Wahlausschuss [ˈvaːlˌʔaʊ̯sʃʊs] ist jene Institution, die für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl und für das ebenso ordnungsgemäße Auszählen der abgegebenen Stimmen zuständig ist.

Bei Wahlen, in denen eine Wahlfälschung zu befürchten ist, werden unabhängige und neutrale Kommisionen gebildet, die als Wahlkommission [vaːlkɔmɪˈsi̯oːn] alle Informationen von Wahlbeobachtern sammelt und darüber kontrolliert, ob eine abgehaltene Wahl regelkonform und damit gütlig ist.

Wahlrecht, Wahlberechtigung

Das Wahlrecht [ˈvaːlˌʀɛçt] bildet den gesetzlich festgelegten Rahmen, in dem alle Wahlen durchzuführen sind.

Die Wahlberechtigung [ˈvaːlˌbəˈʀɛçtɪɡʊŋ] ist das juristisch garantierte Grundrecht, dass alle Wahlberechtigten an der Wahl zu beteiligen sind.

Allgemeines Wahlrecht

Allgemeines Wahlrecht [alɡəˈmaɪ̯nəs ˈvaːlˌʀɛçt] besitzen alle Staatsangehörigen unabhängig ihrer Bildung, Religion, Geschlecht, Einkommen, Beruf oder politischer Weltanschauung. Die Voraussetzung ist, dass die Berechtigten das gesetzliche Mindestalter erreicht haben und die Sesshaftigkeit im Wahlgebiet erfüllen.

Gleiches Wahlrecht

Gleiches Wahlrecht [ɡlaɪ̯çəsˈvaːlˌʀɛçt] besagt, dass jede Wahlstimme den gleichen Zähl- und Erfolgswert darstellt. Der Gleichheitsgrundsatz ist auch bei der technischen Ausgestaltung von Wahlen oder bei der Bildung von Wahlkreisen zu beachten. Das gleiche Wahlrecht ist eine Folge der Demokratisierung, da es bspw. in Preußen noch bis 1918 Usus war, das derjenige, der mehr Steuern zahlte (also die Besserverdienenden), mehrere Stimmen abgeben konnte. Heute gilt der Grundsatz: pro Wahlberechtigten nur eine Stimme.

Freies Wahlrecht

Freies Wahlrecht [fʀaɪ̯əsˈvaːlˌʀɛçt] garantiert allen Stimmberechtigten, dass diese von niemandem in ihrer Wahl beeinflusst werden dürfen. Ihre Stimmabgabe muss von Zwang und unzulässigen Druck frei sein. Zudem haben die Stimmberechtigten die freie Wahl der Parteien, die durch das Wahlgesetz keinerlei Beeinträchtigungen unterworfen werden dürfen. Dieses garantiert die Chancengleichheit der Parteien.

Geheimes Wahlrecht

Geheimes Wahlrecht [ɡəˈhaɪ̯məsˈvaːlˌʀɛçt] stellt sicher, dass Dritte nicht die Möglichkeit besitzen, einer Wahlentscheidung zu beeinflussen oder diese zu erkennen. Es muss vonseiten des Gesetzgebers garantiert werden, dass es unüberprüfbar ist, wie sich ein Wahlberechtigter in der Wahlkabine entschieden hat. Mögliche Konstellationen über mögliche Wahlentscheidungen führen Wahlforscher durch, die vor den Wahlen über Prognosen erfolgen.

Aktives Wahlrecht

Aktives Wahlrecht [akˈtiːvəs ˈvaːlˌʀɛçt] ist das Recht eines Staatsangehörigen, sich durch seine Stimmabgabe an staatlichen oder nicht staatlichen Wahlen zu beteiligen. In der Bundesrepublik Deutschland wird das aktive Wahlrecht an die entsprechende Staatsangehörigkeit und in den meisten Fällen eine erforderliche Mindestdauer der Wohnsitznahme im Wahlgebiet gebunden, die zudem an ein Mindestalter gekoppelt sind.

Das aktive Wahlrecht greift bei allen Stadt- und Gemeinderatswahlen einerseits wie auch bei Regional- und Parlamentswahlen anderseits. Mindestalter für Landtags- und Bundestagswahlen liegen in der Bundesrepublik bei 18 Jahren, darüber hinaus haben die Bundesländer Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein das Mindestalter bei Landtagswahlen inzwischen auf 16 Jahre herabgesetzt.

Passives Wahlrecht

Passives Wahlrecht [ˈpasiːvəs ˈvaːlˌʀɛçt] ist das Recht eines jeden Staatsangehörigen, sich bei staatlichen oder nicht staatlichen Wahlen als Kandidaten für ein öffentliches Amt aufstellen und wählen zu lassen.
Im Gegensatz zum aktiven Wahlrecht werden hier allerdings strengere Kriterien herangezogen: Wer sich wählen lassen möchte, muss im Besitz des aktiven Wahlrechtes sein, über ein höheres Wahlalter und über eine längere Wohnsitznahme verfügen. Allgemein beträgt hier das Mindestalter für eine Wahl in den Deutschen Bundestag oder in einen der deutschen Landtage 18 Jahre, nur die hessische Wahlordnung weicht dahin gehend ab, dass Kandidaten für die Wahl in den Hessischen Landtag das 21. Lebensjahr vollendet haben müssen.

Der Gesetzgeber sieht zu dem vor, dass Kandidaten für ein höheres öffentliches Amt der Exekutive oder Judikative, die i. d. R. einer indirekten Wahl stellen, enger gefasste Kriterien gelten: Zu muss der Bundespräsident das Mindestalter von 40 Jahren erreicht haben; bei Bundesverfassungsrichter bspw. gelten berufliche Qualifikationen und Altersgrenzen.

Wahlsysteme

Wahlsysteme [vaːlzʏsˈteːmə] oder auch Wahlverfahren [ˈvaːlfɛɐ̯ˌfaːʀən] sind formalisierte Methoden, um eine Wahl als solche festzulegen. Darunter fallen nicht nur politische Wahlen, sondern auch sportliche und vereinsrechtliche Auswahlverfahren.
Die wichtigsten Wahlsysteme lassen sich in Mehrheits- und Verhältniswahl gliedern, die es in diversen Varianten gibt. In der Schweiz und in Österreich werden diese als Majorz und Proporz bezeichnet.

Bei der Mehrheitswahl gilt, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis als gewählt gilt. Dadurch ist es möglich, in Parlamenten eine absolute Mehrheit bilden zu können. Bei der Verhältniswahl wird versucht, eine die Wiedergabe der politischen Wählerschaft so genau wie möglich in den Parlamenten abzubilden. Daher ergeben sich i. d. R. bei diesem Verfahren sog. Vielparteiensysteme, die auch zu labilen Koalitionsregierungen führen können.

Eine Kombination aus beiden genannten Wahlsystemen stellt die personalisierte Verhältniswahl zum Deutschen Bundestag und den Parlamenten in den deutschsprachigen Staaten dar.

Vorgezogene Neuwahlen

Vorgezogene Neuwahlen [ˈfoɐ̯ɡəˌʦoːɡn̩ǝ ˈnɔɪ̯ˌvaːlən] werden angesetzt, wenn das amtierende Parlament vorzeitig, d. h. vor Ablauf der eigentlichen Legislaturperiode, aufgelöst beendet wird.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zieht zwei Möglichkeiten in Betracht. Eine beruht auf Art. 68.1 GG, mit dem der Bundespräsident den Deutschen Bundestag auf Vorschlag des Kanzlers innerhalb drei Wochen auflösen kann, sofern dieser bei einer Vertrauensfrage im Parlament gescheitert ist. Die andere Möglichkeit beschreibt Art. 39.1 GG, welche Neuwahlen binnen 60 Tagen vorsehen.

Ein generelles Selbstauflösungsrecht des Deutschen Bundestages besteht bspw. nicht, wird dort aber regelmäßig diskutiert. Es wird diesbezüglich angeführt, dass dieses Selbstauflösungsrecht in anderen Nationalstaaten durchaus möglich ist. So kann in Großbritannien der Premierminister jederzeit die Königin bitten, das Parlament aufzulösen.

Siehe auch

Literatur


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